Vermögen abschöpfen mit „kriminalistischem Bauchgefühl“

Unter den Überschriften „Kripo geht ans Vermögen der Täter“ und „Clans müssen um ihr Geld fürchten“ berichtete meine Zeitung über die Auswirkungen einer Reform des Strafgesetzbuchs, die am 1. Juli 2017 in Kraft trat. Ich kann mich nicht erinnern, dass die Vor- und Nachteile dieser Reform damals breit in den Medien diskutiert worden wären. Als die Änderungen still und leise beschlossen wurden, waren wir mit der Reform des Sexualstrafrechts beschäftigt und freuten uns darüber, dass strafrechtlich endlich „Nein heißt nein“ gelten sollte. So erfuhren wir nicht, dass es einen neuen Strafrechts-Paragraphen 76 a „Selbständige Einziehung“ gibt, der die Abschöpfung mutmaßlich unrechtmäßig erworbenen Vermögens erlaubt, und zwar auch dann, wenn die Tat nicht im Einzelnen nachgewiesen wurde.

In den Artikeln über die Folgen jener Reform wird der Schwerpunkt der Berichterstattung darauf gelegt, dass es nun möglich ist, Kriminellen Geld und Wertsachen abzunehmen und diese an die Geschädigten weiterzugeben. Damit wird der Eindruck erweckt, diese Reform sei eine gute Sache, von der wir alle möglicherweise profitieren können. Im weiteren wird aus Sicht der Finanzermittler berichtet, die sich darüber freuen, wie sehr ihnen die neuen Paragraphen die Arbeit erleichtern.

Mir wurde jedoch schnell klar, wie gefährlich diese Gesetzesänderung für Menschen dann ist, wenn sie zu Unrecht verdächtigt werden. Und plötzlich verstand ich auch, warum in meinem direkten und weiteren Umfeld in den letzten Monaten Dinge geschehen konnten, die mich zweifeln ließen, ob in unserem Land grundlegende Prinzipien des Rechtsstaats noch gelten: „Keine Vorverurteilungen“, „Im Zweifel für den Angeklagten“ und „Verhältnismäßigkeit der Mittel“. Das heißt, dass entsprechende Beweise vorliegen müssten, bevor „durchgegriffen“, also beispielsweise eine Hausdurchsuchung angeordnet wird, und dass die Ermittler ihren Verdacht beweisen müssten und nicht die Verdächtigten ihre Unschuld. Vor allem im ersten Artikel wurde als positiv dargestellt, dass nun die Schwelle, um durchzugreifen, niedrig sei und der einfache Tatverdacht, also das „kriminalistische Bauchgefühl“, genüge.

Ich finde es mehr als fahrlässig, sich auf ein kriminalistisches Bauchgefühl der Ermittler zu verlassen. Wenn wir das Pech haben, in den Fokus solcher Ermittler zu geraten, finden wir uns plötzlich als ohnmächtige Untertanen in einem Obrigkeitsstaat mit kafkaesken Zügen wieder. Und das kann jeden und jede treffen. Es kann beispielsweise durch die Denunziation eines unzufriedenen Kunden passieren, die den Ermittlern plausibel erscheint. Im zweiten Artikel wurde immerhin erwähnt, dass auch der Bundesgerichtshof Zweifel an der Rechtmäßigkeit der hier hochgelobten Art der Vermögensabschöpfung hat und insbesondere die Umkehr der Beweislast kritisch sieht.

Immerhin besteht ja noch die Möglichkeit, sich einen Rechtsbeistand zu nehmen und gegen das Vorgehen der Ermittler zu klagen. Doch dies bedeutet aufgrund der unglaublich hohen Anwaltshonorare in der Praxis, dass sich ein riesiger Schuldenberg anhäuft, auf dem man schließlich sitzenbleibt, weil immer mehr Fälle durch sogenannte „Vergleiche“ zum Abschluss gebracht werden. Auch an dem, was ich mir früher unter „Unabhängigkeit der Justiz“ vorstellte, habe ich daher inzwischen erhebliche Zweifel. Denn „Recht haben und Recht bekommen sind zweierlei“, das wissen die „kleinen Leute“ schon lange.

Ich habe den Verdacht, dass das Sprudeln der Steuerquellen in den letzten Jahren auch mit dieser Reform zu tun hat. Es ist leider keine Seltenheit, dass kleine und mittlere Unternehmen durch Steuerprüfungen, bei denen eben auch mit „kriminalistischem Bauchgefühl“ gearbeitet wird, um möglichst viel „Vermögen abzuschöpfen“, in ihrer Existenz bedroht werden. Durch das grundsätzliche Misstrauen der PrüferInnen, durch aberwitzige Unterstellungen und Verdächtigungen und das offen geäußerte Ziel, möglichst viel Geld aus der Prüfung herauszuschlagen, kann einem der Glaube an eine gerechte freiheitlich-demokratische Ordnung schnell abhanden kommen. Da kann sich der Horror einer solchen Prüfung auch einmal über Jahre hinziehen und einem die Freude am Leben und am Arbeiten gründlich vergällen.

Wenn Müll aufsammeln nicht mehr peinlich ist

Als ich noch Lehrerin war, bekam ich auf die Bitte, im Klassenzimmer herumliegenden Müll aufzuheben und in den Papierkorb zu werfen, oft die Antwort: „Das ist nicht von mir“. Und das hieß: „Den Müll von jemand anderem hebe ich nicht auf.“ Es gab auch Kinder, mehr Jungen als Mädchen, die diesen Satz sogar dann sagten, wenn sie genau wussten, dass der Abfall von ihnen selbst stammte, weil sie vorher beim Weitwurf in den Papierkorb daneben gezielt oder die Sachen einfach unter ihrem Tisch fallengelassen hatten. Je nach meiner Stimmung bestand ich darauf, dass sie den Müll trotzdem richtig entsorgten, oder ich hob ihn selbst auf und sagte dazu: „Von mir ist er auch nicht“. Dabei war mir allerdings bewusst, dass ich damit höchstens für manche Mädchen Vorbild sein konnte, denn es war für die Kinder ja normal, dass eine Frau – die Mutter zuhause oder eine Putzfrau – meistens mit großer Selbstverständlichkeit den Dreck anderer wegmachte. Hätten männliche Kollegen ähnlich reagiert wie ich, wäre das sicher wirkungsvoller gewesen, doch diese kümmerten sich damals eher selten um Schönheit und Sauberkeit der Klassenzimmer und Schulhöfe, allenfalls wurde Müllsammeln von ihnen mal als Strafmaßnahme eingesetzt. Den Müll anderer wegzuräumen oder sich überhaupt mit Müll abzugeben galt – besonders für die Jungen ­– als ehrenrührig, es war unter ihrer Würde, sich zu einer so niedrigen Tätigkeit herablassen zu müssen.

Schon als Kind hat es mich geschmerzt, wenn eine schöne Umgebung durch achtloses Wegwerfen von Müll hässlich gemacht wurde. Bis zu den Umweltschutzbewegungen in den 1970-er und 1980-er Jahren war es ja noch ganz normal, dass jeder Ort einen bestimmten Abhang hatte, an dem der gesamte örtliche Hausmüll abgeladen wurde, und mit derselben Selbstverständlichkeit leiteten Industrieanlagen ihre Abwässer in die Flüsse. Da sind wir schon einen weiten Weg gegangen bis zur heutigen Müllentsorgung und Mülltrennung, die allerdings in anderen europäischen Ländern gerade erst in ihren Anfängen steht, was mich angesichts der Regulierungswut europäischer Institutionen in anderen Bereichen schon etwas wundert.

Lange blieb ich dabei stehen, mich über einen vermüllten öffentlichen Raum oder vermüllte Landschaft nur aufzuregen. Als ich vor etwa 25 Jahren eine betagte Nachbarin von mir dabei beobachtete, wie sie auf ihrem Weg in die Stadt mit dem Fahrrad anhielt, um den Müll am Straßenrand aufzusammeln, wirkte das auf mich wie eine Verrücktheit, und es war mir irgendwie peinlich. Ich hätte mir damals allenfalls vorstellen können, bei einer von der Gemeinde organisierten „Bachputzete“ mitzumachen. In der Öffentlichkeit den Müll anderer Leute aufzuheben war wohl auch für mich unter meiner Würde, es sei denn, es geschah im Rahmen einer organisierten Aktion.

Bei meinem letzten Urlaub auf einer landschaftlich sehr schönen Insel hörte ich mich wieder einmal darüber klagen, wie viel Plastikmüll überall herumlag, vor allem auch am Strand, wo wir doch inzwischen wissen, welche Folgen es hat, wenn das Meer voller Plastikmüll ist. Und da konnte ich meine Klagen und mein Schmerzlich-Berührt-Sein plötzlich nicht mehr ertragen. Ich fing damit an ­– zunächst noch etwas verschämt – bei jedem Strandspaziergang Plastikmüll einzusammeln. Natürlich war das „ein Tropfen auf den heißen Stein“, aber mir ging es damit besser als mit meinem vorheriges Schimpfen und Klagen.

Vor ein paar Tagen habe ich mich sehr über einen Artikel in meiner Zeitung gefreut. Da wurde von einem, dem Foto nach, etwa vierzigjährigen Mann berichtet, der in seiner Freizeit bis zu drei Stunden täglich Müll aufsammelt, in den Straßen seines jeweiligen Wohnortes. Das sei doch besser, als vor dem Fernseher oder dem Computer zu sitzen, meint er dazu. Zufällig traf er beim Sammeln einmal den Bürgermeister seines neuen Wohnortes, der ziemlich erstaunt auf seine Tätigkeit reagierte. Der Müllsammler „fühlte sich peinlich ertappt“ und begann sich zu rechtfertigen. Doch der Bürgermeister war natürlich begeistert und sorgte dafür, dass diese Aktion samt der von der Gemeinde inzwischen gespendeten Müllsammelausstattung – Warnweste, Plastikhandschuhe, Zange – publik gemacht wurde.

Eine Gewerkschaft kehrt zur Politik zurück und weiß es nicht

Die IG Metall werbe „mit unorthodoxen Methoden“ um neue Mitglieder und habe damit Erfolg, heißt es im Teaser zu einem „Zeit“-Artikel  (Rudzio/Trauthig: „Endlich wieder mehr Genossen“, 06.10.2011, S. 26). Während Parteien, Kirchen und die großen Gewerkschaften seit Jahren unter Auszehrung leiden, gelang der IG Metall „das erste echte Mitgliederplus seit 22 Jahren“. Wie kam es dazu?

Weil sie die Mitgliederfrage zur wichtigsten, „politischsten“ Frage der Gewerkschaft erklärt haben – um in den Betrieben wieder „stark“ zu werden, gehen Gewerkschafter neuerdings in die Betriebe und reden mit den Menschen dort über die „kleinen, banalen“ Themen, die denen am Herzen liegen, beispielsweise über den Wunsch nach einem warmen Mittagessen, die Angst um die Gesundheit, weil man mit gefährlichen Stoffen umgehen muss, oder über die schmutzigen Kopfhörer in einem Callcenter. Für die Gespräche gilt, dass man den Menschen zu 70% zuhören sollte, denn „den Grund, warum Menschen sich bei der IG Metall organisieren, werden wir immer nur bei den Menschen selber finden“. Deshalb sei das Zuhören so wichtig. Und aus den kleinen Anliegen würden sich dann häufig auch größere Ziele entwickeln, sobald die Menschen gemerkt hätten, dass man etwas ändern kann. Die IG Metall unterstützt sie in ihren Anliegen, tut dabei aber nichts, was diese nicht selbst tun können. Es gehe ja um Emanzipation, nicht um Reklame.

Dieses „Organizing“ genannte Vorgehen hatte in der Gewerkschaft zunächst viel Kritik ausgelöst: Es führe zu einer „unpolitischen Gewerkschaft“, zu einer Art „Pannendienst für Arbeitnehmerfragen“. Als dann jedoch die Mitgliederzahlen stiegen, wurde es akzeptiert. Denn es trug ja zu dem bei, was in der Verwechslung von Politik und Macht als politische Stärke gilt: Hohe Mitgliederzahlen und mehr Mitgliederbeiträge, damit in Tarifauseinandersetzungen ordentlich Druck ausgeübt werden kann. Man könnte auch sagen, viele Mitglieder und das von ihnen bezahlte Geld sind die Machtmittel, die im Machtkampf gegen die Unternehmer im Hinblick auf die im Voraus festgelegten Gewerkschaftsziele „Mehr Geld, weniger Arbeit“ Erfolg versprechen. Und solche Machtkämpfe gelten als das, was „richtig“ politisch ist, im Gegensatz zu den „banalen“ Alltagssorgen der Menschen in den Betrieben und ihrem Wunsch nach einem guten und sinnvollen Leben, auch dort.

Ich bin sicher, dass die Mitgliederzahlen deshalb gestiegen sind, weil die IG Metall, ohne es zu wissen, mit dem, was sie „Organizing“ nennt, zur Politik zurückgekehrt ist. Denn Politik ereignet sich dort, wo Menschen miteinander über das vernünftige Zusammenleben in der Welt verhandeln. Und das Tröstliche ist, dass sie auch dann wirksam werden kann, wenn dieses Verhandeln wie hier nur als Mittel zum Zweck gedacht ist, um die Macht der Gewerkschaft zu erhöhen.

Wenn beim Erwachsenwerden der Übergang vom Beschenktwerden zum Tauschen nicht gelingt

Seit einigen Jahren beschäftige ich mich mit der Frage, wie das Geben und Nehmen im menschlichen Zusammenleben so gestaltet werden kann, dass Beziehungen gelingen und das Leben der Einzelnen freier, leichter, lebendiger und reicher wird. Meine These ist, dass es dafür wichtig ist, die kulturellen Formen des Schenkens und des Tauschens besser zu unterscheiden, als dies bisher üblich ist. Während ich in meinem Buch „Fülle und Freiheit in der Welt der Gabe“ den Schwerpunkt darauf gelegt habe, auf die Nachteile hinzuweisen, die der Verlust der Kultur der Gabe, also das Bewusstsein von ihrer Bedeutung, mit sich bringt, so dass manche Leserinnen sogar meinten, ich wende mich gegen die Welt des Tausches und des Marktes zugunsten einer rückwärtsgerichteten Gabengesellschaft (was nie mein Anliegen war), sehe ich in den Zerstörungen und Plünderungen von Jugendlichen im Laufe dieses Jahres den deutlichen Hinweis darauf, dass es der Gesellschaft und den jungen Leuten schadet, wenn diese zu lange in der Welt der Gabe bleiben und keine Chance sehen, in die Welt des Tauschs aufgenommen zu werden.

In Interviews sagten junge Männer, die sich an den Plünderungen dieses Sommers in England beteiligt hatten, sie wollten doch eigentlich nur einen guten Job und würden sich ihre Wünsche dann gern mit dem selbst verdienten Geld erfüllen. Doch es sei ja aussichtslos, einen Job zu bekommen. Gerade gab es eine Serie über Jugendarbeitslosigkeit in Europa in meiner Tageszeitung. Während hier in Deutschland mit ca. 9 % Arbeit suchenden Jugendlichen alles noch recht normal zu sein scheint (was aber auch daran liegt, dass sie in immer längere Ausbildungen eingebunden sind, also auch nicht in die Welt des Tauschs eintreten), sind die Zahlen über Spanien, Italien, England, Frankreich und Griechenland so, dass man sich nicht mehr über die Wut und Verzweiflung wundert, die in den Zerstörungen und Plünderungen zum Ausdruck kommen: knapp 50% in Spanien, 40% in Griechenland, 30% in Italien, im Süden aber ebenfalls mehr als 40%, 20% in Großbritannien, in den Vorstädten oft weit über 30%, 23% in Frankreich, in den Vorstädten zwischen 40 und 50%. Da die jungen Leute in der Regel bei den Eltern wohnen bleiben, sind die meisten von ihnen nicht existenziell in Not. Doch sie bleiben in der Welt der Gabe ihrer Kindheit und sehen keine Möglichkeit, die Freiheit zu erleben, die die Welt des Tauschs mit sich bringt. Beispielsweise selbst zu entscheiden, wo und mit wem sie zusammenleben, was und wie viel sie arbeiten und was sie von dem Geld kaufen, das sie dabei verdienen.

Wo hohe Jugendarbeitslosigkeit herrscht, kann ich die Verzweiflung und Wut junger Menschen also durchaus nachvollziehen, wobei mir die gezielte Plünderung von Bekleidungs- und Elektronikläden schon zu denken gibt. Dahinter vermute ich die Haltung, man habe einen Anspruch darauf, bestimmte Konsumartikel, die zu Statussymbolen geworden sind, zu besitzen. Und wenn man sie nicht von den Eltern bekomme, nehme man sie sich eben mit Gewalt.

Die Überzeugung, einen Anspruch auf etwas zu haben, und dann mit Gewalt zu reagieren, wenn er nicht erfüllt wird, begegnete mir diesen Sommer auch bei jungen Leuten, die für ihre alternative Lebensform im Bauwagen schon vor zwei Jahren einen Platz im Eingangsbereich eines besonderen Stadtteils von Freiburg besetzt hatten – extrem teures Bauland – , was unter anderem deshalb so lange geduldet wurde, weil der erste Investor nach der Besetzung absprang und es einige Zeit dauerte, bis eine Bebauungsmöglichkeit gefunden wurde, die im Stadtteil eher befürwortet wurde als die ursprüngliche. Die Wagenleute taten in den zwei Jahren viel dafür, sich im Stadtteil Sympathien zu erwerben, vor allem durch kulturelle und politische Veranstaltungen auf „ihrem“ Platz. Deshalb bildete sich dann auch aus VertreterInnen des Stadtteils ein „Runder Tisch“, der in Gesprächen mit der Stadtverwaltung dafür eintrat, dass den jungen Leuten alternative Wagenplätze angeboten wurden. Das Ziel war, eine gewaltsame Räumung zu verhindern. Trotz großen Engagements des „Runden Tisches“ gelang es nicht, direkt im Anschluss an den Räumungstermin eine Alternative für die jungen Leute zu finden. Obwohl die Wagen zunächst friedlich abzogen – sie wollten auch eine Beschlagnahme der Wagen verhindern – kam es dann doch zu gewaltsamen Ausschreitungen mit brennenden Barrikaden, Sachbeschädigungen und Angriffen auf Polizisten und Passanten. Die Wagenleute selbst haben sich zwar von diesen Aktionen distanziert, aber es ist bis heute unklar, ob einzelne von ihnen nicht doch dazu eingeladen haben.

Woher kommt es, dass die jungen Leute, die nach der Räumung randalierten, der Meinung sind, sie hätten einen Anspruch darauf, dass ihnen Wagenplätze zur Verfügung gestellt werden müssten? Warum konnten sie nicht sehen, dass es ein Geschenk war, dass sie zwei Jahre lang für sehr wenig Geld in bester Wohnlage leben konnten?

Für mich ist eine solche Haltung die Folge eines Aufwachsens, bei dem die Ebene des Schenkens und des Tauschens permanent vermischt wurden. Natürlich ist es für Eltern selbstverständlich, dass sie ihrem Kind schenken, was es braucht und was es freut, solange es noch nicht für sich selbst sorgen kann. Doch Kinder sollten beim Größerwerden lernen, dass Geschenke nie etwas Selbstverständliches sind. Um Geschenke kann man bitten, aber man hat keinen Anspruch darauf und kann sie deshalb auch nicht einfordern. Anspruch habe ich nur dann auf etwas, wenn ich mich auf der Ebene des Tauschs bewege, wenn ich entsprechend einer Vereinbarung für etwas, was ich gebe oder arbeite, eine Gegenleistung einfordern kann und muss. In unserer Kultur lernen Kinder jedoch im Elternhaus, vor allem aber durch Medien und Werbung, von Klein auf, dass sie ein Recht haben, ohne Gegenleistung dies und jenes zu bekommen, auch eine bestimmte Menge Geld, das Tauschmittel per se. Da nur wenige die Gelegenheit haben, im Rahmen ihres Älterwerdens auch immer mehr Tauschakte zu vollziehen, bleibt die Haltung, alles bekommen zu müssen, bis weit ins junge Erwachsenenalter hinein bestehen. Und dann liegt es doch nahe, mit Wut und Gewalt zu reagieren, wenn Wünsche, die aber als berechtigte Forderungen erlebt werden, nicht erfüllt werden.

Ich erinnere mich, dass ich es als Jugendliche auch lange selbstverständlich fand, bestimmte Dinge bezahlt zu bekommen: die Tanzstunde, die gemeinsamen Urlaube, den Führerschein. Und das, obwohl mir ständig Dankbarkeit gepredigt worden war und ich keinerlei Mitspracherecht hatte bei dem, was für mich gekauft wurde. Erst nachdem ich in die „Welt des Tauschs“ eingetreten war, die ersten bezahlten Jobs erlebt hatte, konnte ich wertschätzen, was mir da geschenkt worden war. Der Übergang von der Welt des selbstverständlichen Versorgtwerdens zum Sorgen für sich selbst, was bei unserer Lebensweise nur mithilfe des warenförmigen Tauschs möglich ist, ist wahrscheinlich schon per se nicht einfach. Umso wichtiger ist es, ihn nicht noch zusätzlich zu erschweren oder gar unmöglich zu machen.

„Manchmal muss man kämpfen, sonst ist man kein Mensch, sondern nur ein Häuflein Dreck“

Letzte Woche unterstützte ich per Internetclick einen Aufruf an die UNO, sich für die Einrichtung einer No-Fly-Zone über Libyen einzusetzen. Erstaunlicherweise machte ich mir keine Gedanken darüber, dass ein solches Flugverbot auch durchgesetzt werden muss und dass dafür Gewalt angedroht und wahrscheinlich auch eingesetzt werden würde. Inzwischen wird schon bombardiert.

Als ich dann hörte, dass Deutschland sich bei der Verabschiedung der Resolution enthalten und klar gesagt hatte, sich nicht militärisch an dieser Sache zu beteiligen, war ich einerseits erleichtert, andererseits fühlte ich mich aber auch ziemlich schlecht dabei: Gedanken wie „die Menschen in Libyen in ihrem Kampf gegen einen gewalttätigen, skrupellosen Diktator im Stich lassen“, „mitverantwortlich sein für weitere Morde“, „Drückebergerei“, „Feigheit“ und „Andere den Kopf hinhalten lassen“ erinnerten mich daran, wie oft ich mich schon geschämt habe, weil ich nicht mutiger einem Unrecht entgegengetreten bin. Beispielsweise in meiner Kindheit, wenn meine ältere Schwester meinem jähzornigen Vater die Stirn bot, obwohl klar war, dass gleich Schläge auf sie herunterprasseln würden. Damals war ich meistens inhaltlich auf ihrer Seite und wünschte doch inständig, sie möge nachgeben und ja und amen sagen, wie ich es in vergleichbaren Situationen immer tat. Weder meine Mutter noch ich haben jemals gewagt, meine Schwester zu unterstützen, womit wir das Prügeln vielleicht hätten verhindern können. Sie hat uns das – zu Recht – wohl nie verziehen.

Dass neben Frankreich wieder einmal England und die USA sofort zum Militäreinsatz entschlossen waren, erinnerte mich daran, dass der Kampf der USA auf Seiten der Alliierten gegen Hitlerdeutschland auch unser Land einmal unter großen Opfern von einer verbrecherischen Diktatur befreit hat, wofür ich schon dankbar bin. Während ich innerlich ständig hin und her schwankte, wie ich die Entscheidung unserer Regierung nun finden sollte – auch in der SPD und bei den GRÜNEN gingen die Meinungen ja auseinander – besuchte ich meinen 93-jährigen Onkel, der trotz jahrelanger CDU-Mitgliedschaft immer wieder davon spricht, dass durchaus nicht alles schlecht gewesen sei, was Hitler getan hat. Ich stellte ihm eine Frage, über die ich erstaunlicherweise noch nie vorher nachgedacht hatte: Was wäre denn möglicherweise geschehen, wenn die USA damals nicht in den Krieg eingetreten wären? Ich dachte an andere Diktaturen, bespielsweise die in Spanien oder in Chile, wo ein Eingreifen von außen nicht stattfand oder nicht die Befreiung brachte. Aus meiner Frage ergab sich ein Gespräch zwischen meinem Onkel und mir, wie es uns noch nie gelungen ist. Zum ersten Mal konnte ich ihm wirklich zuhören, was nicht heißt, dass wir einer Meinung waren. Doch schließlich sprach er über die Grausamkeit und Sinnlosigkeit von Kriegen, was ich von ihm niemals erwartet hätte.

Die ganze Zeit geht mir der Satz aus dem Kinderbuch von Astrid Lindgren „Die Brüder Löwenherz“ nicht aus dem Kopf, den ich als Überschrift für diesen Artikel gewählt habe: Es gibt Dinge, die man tun muss, selbst wenn sie gefährlich sind, „weil man sonst kein Mensch ist, sondern nur ein Häuflein Dreck“ (Lindgren, Hamburg 1973, S.56). Obwohl es den Menschen in seinem Tal gut geht, bricht Jonathan, der Ältere der Brüder, mit dieser Begründung ins Nachbartal auf, wo die Menschen grausam unterdrückt werden, um dort für Befreiung zu kämpfen. Obwohl er niemals töten wollte, greift er schließlich – nicht im Buch, aber im Film – doch zur Waffe. Nach demselben Muster ist die Neuverfilmung von „Alice im Wunderland“ gestrickt, obwohl die Geschichte im Original ganz anders ist. Wird hier schon Kindern etwas nahegebracht, was dazu führen soll, dass sie später zu als notwendig deklarierten Kampfhandlungen ihre Zustimmung geben werden? Werden sie so darauf vorbereitet, später einmal an einem Militäreinsatz in einem fremden Land teilzunehmen?

Ich glaube schon, dass man manchmal kämpfen muss, um „ein Mensch zu sein und kein Häuflein Dreck“, doch es gibt sehr viele Möglichkeiten zu kämpfen, ohne Gewalt einzusetzen.

Zu Gewalt und Arbeitszwang in der Heimerziehung

Meine Tageszeitung widmet heute den Vorschlägen des Runden Tisches „Heimerziehung“ eine ganze Seite. Der Hintergrundartikel trägt den Titel „Inseln des Unrechts im Rechtsstaat“. Berichtet wird auch, was der Ratsvorsitzende der EKD zu diesem „erschreckenden Kapitel der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“ gesagt hat. Er fand es „bedrückend und beschämend, dass auch in kirchlichen Heimen in erheblichem Maße gegen die Maßstäbe des Evangeliums gehandelt worden sei.“

Auch wenn ich froh bin, dass das Unrecht, das Kindern und Jugendlichen in Heimen angetan worden ist, nun endlich öffentlich anerkannt wird, sehe ich in dem Bild von „Inseln“ und in dem „auch in kirchlichen Heimen“ schon wieder eine Verharmlosung und befürchte, dass nicht gründlich genug darüber nachgedacht wird, wie es zu einem durch Gewalt und Arbeitszwang gekennzeichneten Erziehungsverhalten kommen konnte, das ja in den 50er und 60er Jahren nicht nur die in Heimen aufwachsenden Kinder betraf, sondern auch in den Schulen und Familien wirksam wurde.

Wie ich in meinem Buch „Lebenslänglich besser. Unser verdrängtes pietistisches Erbe“ herausgearbeitet habe, gibt es einen deutlichen historischen Zusammenhang zwischen solchen Erziehungskonzepten und dem Pietismus Hallescher Prägung, der großen Einfluss auf die evangelische Kirche, den preußischen Staat und im Weiteren auf unsere gesamte Kultur bis hin zu unserer heutigen Einstellung zur Arbeit hatte. Die ersten Heime und weitere Erziehungseinrichtungen,  in denen der Zwang zum pausenlosen Arbeiten als Heilmittel gegen die sündige Natur und als Erziehungskonzept zur Tüchtigkeit verstanden und propagiert wurden, entstanden zu Beginn des 18. Jahrhunderts aus der Zusammenarbeit zwischen Halleschem Pietismus und dem preußischen Staat, der den Pietismus damals zu einer Art Staatsreligion machte, die ihm auch beim Aufbau seines Militärstaats nützlich war .  

Bei der jetzigen Aufarbeitung des Unrechts, das Heimkindern angetan wurde, schmerzt mich auch, dass es so spät geschieht. Die spätere RAF-Terroristin Ulrike Meinhof hat dieses Unrecht schon früh wahrgenommen und durch Veröffentlichungen darauf hingewiesen, beispielsweise in ihrem Buch „Bambule“. Die Enttäuschung darüber, dass die staatlichen und kirchlichen Einrichtungen damals nichts davon wissen und schon gar nichts dagegen unternehmen wollten, hat zweifellos zur Radikalisierung Ulrike Meinhofs und ihrer Freundinnen und Freunde beigetragen, zu denen ja auch ehemalige Heiminsassen gehörten. Viel Leid hätte ihnen und den Opfern der RAF und ihren Angehörigen erspart werden können, wenn die zuständigen Institutionen damals ihrer Verantwortung entsprechend gehandelt hätten. Wer von „Inseln des Unrechts im Rechtsstaat“ spricht, tut so, als habe damals niemand etwas über das Unrecht in den Heimen gewusst oder wissen können.

Entwicklung braucht kein großes Wirtschaftswachstum

In der Zeit, als die Medien überwiegend mit den Folgen zweier Regierungsentscheidungen beschäftigt waren – den Protesten  gegen Stuttgart 21 und gegen die Laufzeitverlängerung der Atommeiler – , die deshalb zustande kamen, weil den Wachstumswünschen der Wirtschaft mehr Gehör geschenkt worden war als den Bedürfnissen und Sorgen der Bevölkerung, fand ich einen kleinen Artikel in meiner Tageszeitung („Entwicklung braucht wenig Wachstum“, Badische Zeitung, 6.11.2010), der mich von Herzen freute.

Informiert wird in dem Text über einen UN-Bericht zur menschlichen Entwicklung, den Human Development Report des UNDP, der seit 1990 jedes Jahr veröffentlicht wird. Dieses Jahr wurde auch über die Langzeitentwicklung seit 1970 berichtet. Untersucht wurden 135 Länder, in denen insgesamt 92 % der Weltbevölkerung leben.

Die Untersuchung zeigt, dass sich die Lebenschancen und Lebensbedingungen für die Mehrheit der heute etwa sieben Milliarden Menschen auf der Erde im untersuchten Zeitraum deutlich verbessert haben. Das überraschendste Ergebnis war aber, dass dies in den meisten Fällen unabhängig vom wirtschaftlichen Wachstum des jeweiligen Landes geschah. Flavia Pansieri, eine der Autorinnen des Berichtes, erklärte: „Gesundheit, Bildung, demokratische Teilhabe und gerechte Verteilung sind auch bei geringem Wirtschaftswachstum möglich – und die Länder mit den größten Fortschritten bei der menschlichen Entwicklung sind oft diejenigen ohne rasantes Wirtschaftswachstum, aber mit gutem öffentlichem Gesundheits-, Sozial- und Bildungssystem.“

Es freut mich, dass das, was ich schon lange vermutet habe, nun auch durch eine Untersuchung belegt ist: Ständiges Wirtschaftswachstum, das uns als vorgebliche Voraussetzung für ein gutes Leben pausenlos gepredigt wird, liegt vor allem im Interesse derer, die daran verdienen. Für das gute Leben aller sind andere Entwicklungen wichtiger. Dass immer mehr Menschen dies ahnen und durch eine solche Untersuchung nun auch wissen, zeigen ja auch die jüngsten Proteste, wobei es besonders bemerkenswert ist, dass sogar in der Stadt der Autoindustrie Stuttgart, der man das lange nicht zugetraut hätte, ein so breiter und lang anhaltender Widerstand zustande kam.